11.10.06

Arschknapp und Arsch z'samm

Arschknapp (© Van der Bellen) Dritte sein genügt den Grünen, da kneift man jetzt den Arsch z'samm und will den Einzug der Orangen ins Parlament nicht anfechten, wie das der Verfassungsrechtler Heinz Mayer als Möglichkeit argumentiert hat. Nur net angriffig sein, das überlässt man lieber den Westis der Republik. Und falls dann am Ende auch noch Schwarz-Blau-Orange rauskommt dann können die Grünen wieder in ihre Lieblingsrolle der heiligen Opposition der Gerechten verfallen. So ist's brav, nur nicht einen Gegner, der es verdient hat, aus dem Spiel werfen wenn vielleicht endlich eine Gelegenheit wär.

7 Comments:

Anonymous Georg said...

Ich mag das BZÖ nicht. Trotzdem wär es undemokratisch sie jetzt via "Grüner Tisch" aus dem Parlament zu werfen.

Zum Einen, weil sich jeder mit gesundem Menschenverstanf wohl erklären kann, dass die "Liste Westenthaler - BZÖ" und die "Liste Haider - BZÖ" wohl zusammengehören werden, zum Anderen ist es klug von den Grünen, hier keine weiteren Anstrengungen zu unternehmen, weil es eigentlich einen Präzedenfall gibt, der ausgerechnet sie selbst betrifft. Bei einer Wahl (frag mich jetzt nicht genau welche, hab die Quelle atm verschmissen) waren die Grünen nämlich in Salzburg unter einem anderen Listennamen angetreten als im restlichen Österreich - und trotzdem bekamen sie das volle Votum anerkannt. Und gerade angesichts dessen, dass man sich mit dem recht seriösen - wenn auch relativ farblosen - Wahlkampf eine Art Vorbildrolle erkämpft hat, wäre es nicht klug, den Verfassungsrechtsjoker zu ziehen, der eigentlich gar keiner ist ;)

12/10/06 00:50  
Blogger spu said...

ist ein argument. aber ich seh in einem rechtlich geregelten vorgang – die anrufung des verfassungsgerichts – keinen widerspruch zum versprechen eines seriösen wahlkampfs: Was wäre seriöser, als den rechtsweg zu bestreiten, die oberste instanz anzurufen und ihren entscheid, so oder so, zu akzeptieren? das ist nämlich genau das gegenteil dessen was "die freiheitlichen -- liste dr. haider -- bzö" machen: wir warten noch immer auf die umsetzung des verfassungsgerichtshof-erkenntnis zum thema ortstafel. und das seit jahren.

12/10/06 08:52  
Anonymous maschi said...

spu, man muss die politischen Realitäten aber mit einbeziehen. Die Situation wäre vielleicht ein bissl anders, wenn man das BZÖ mit so einer Aktion wirklich verschwinden lassen könnte. Das geht aber nicht wegen der Home Base Carinthia. Und die aus einem BZÖ-Raus resultierende Haider'sche Dolchstosslegende würde
1. den kollektiven Intelligenztest "Wahl" im südlichsten Bundesland beim nächsten Mal noch viel fataler scheitern lassen
2. eine dadurch allenfalls mögliche werdende rot-grüne Koalition mit einem Schlawiner-Image belasten, welches weit über die BZÖ-Sympathisanten hinaus wirken würde

12/10/06 10:00  
Blogger spu said...

was die carinthische basis wert ist hat diese wahl gezeigt -- jedenfalls reichte es nicht zu einem grundmandat. so wie's ausschaut werden die blauen die orangen in den nächsten vier jahren schlucken, die geifern besser. natürlich kanns rot-grün so gehen wie den genossen in deutschland, aber dabei ist es wurscht ob sie vorher versuchen die orangen vor gericht zu verhindern oder nicht. find ich.

12/10/06 16:23  
Anonymous maschi said...

verstehe deine argumente natürlich. das vertrackte ist ja auch, dass das haidersche bzö-experiment dazu geführt hat, dass wir nun eine 100% offen rechtsextreme partei im parlament haben, der von der npd zum wahlsieg gratuliert wurde und deren chefgeiferer im wahlkampf davon gesprochen hat, dass man lästige ausländer per herkules transportflugzeug abschieben sollte: "da können sie schreien und sich anurinieren und niemand wird sie hören."

ungrosse koalitionen abseits fpö werden in zukunft immer nur mit viel glück möglich sein. auch ohne bzö.

die ideallösung wäre, wenn man hpm oder die kpö zu einer anfechtung bewegen könnte... weiss aber ehrlich gesagt nicht, ob die jetzt noch ein recht dazu haben.

12/10/06 16:53  
Blogger spu said...

die wahl anfechten können wohl alle, die kandidiert haben, auch wenn sie nicht in den nationalrat kommen. aber warum nicht mit offenem visier streiten? das kommt besser an bei einer partei, die sich offenheit und seriosität verschrieben hat, weil es nichts unanständiges ist, die verfassungsrichter anzurufen.

12/10/06 21:06  
Anonymous Georg said...

Natürlich ist die endlos ausgedehnte Cause "Ortstaferln" verfassungsrechtlich sehr fragwürdig, wie ja schon mehrfach festgestellt wurde. Hat aber mit dieser Sache nix zu tun und ist auch gar nicht mein Hauptproblem.

Das Problem ist, dass die Grünen selbst schon mal unter 2 Listennamen (einer für Salzburg, einer für Rest Ö) angetreten sind und auch beides zusammen gezählt bekamen. Hier ist es nicht anders. Hätte man hier den Gerichtsweg beschritten, wäre das einem enormen Imageverlust gleichgekommen - unabhängig davon ob die Orangen in Folge wirklich geflogen wären oder nicht. Es wirkt einfach nicht glaubwürdig, wenn man selbst den Ausschluss eines Anderen für ein "Vergehen" fordert, dass man Stillschweigend selbst schonmal genau so begangen hat :)

13/10/06 00:41  

Kommentar veröffentlichen

<< Home