29.7.07

In eigener Sache

Sozialminister Erwin Buchinger lässt wieder einmal aufhorchen. Ist an sich nix Neues. Im Gegenteil: Man fragt sich ja schon, wie der Mann vor lauter Aufhorchenlassen noch zum Regieren kommt. Aber wir horchen artig auf. Diesmal wegen der Buchinger-Forderung nach einer Bestrafung jener Unternehmer, die keine ältere Arbeitnehmer beschäftigen. Gute Idee. Überhaupt wenn man bedenkt, dass Buchinger der älteste Arbeitnehmer in dieser Bundesregierung ist.

25.7.07

Halbe Orangen

Ein wirklich guter Vorschlag zur Staats- und Verwaltungsreform kam heute von BZÖ-Chef Peter Westenthaler. Da 80 Prozent der Gesetze ohnehin schon aus Brüssel kommen, sollten Nationalrat, Landtage und Landesregierungen auf die Hälfte reduziert werden, regte er an.
Wir stimmen dieser Idee einer Halbierung des Staates vorbehaltlos zu, denn man stelle sich vor: Im österre Nationa an der Wie Rings sitzen im Plena dann statt sieben ganzen nur noch 3,5 halbe Orangen. Das wäre doch was! BZÖ-Klubo bliebe aber selbstverständlich Pet Westen. Außer der Kärn Landeshau Jö Hai hätte was dagegen.

17.7.07

Balkan

Achtung, Achtung! Verteidigungsminister Norbert Darabos ist heute zu einem offiziellen Besuch nach Serbien gereist. Laut Experten kann der Grund für diese Reise nur sein, daß heute der zweite Eurofighter in Zeltweg landet. Praktisch irgendwie, daß es auf dem Balkan seit neuestem so viele Staaten gibt.

14.7.07

Bin schon weg!

Dialog zweier Bundesheer-Unteroffiziere am Rande der Eurofighter-Jetwarming-Party in Zeltweg: "Wo is eigentlich da Darabosch? - "In Mazedonien." - "Echt? Vielleicht bleibt a durt!"
Wir sind da anderer Meinung: Mit seiner Mazedonien-Reise hat der Verteidigungsminister ein wohltuendes Beispiel des Nicht-ins-Rampenlicht-Drängens, des freiwilligen Sich-Zurücknehmens geliefert. Andere mögen selbst Friseurbesuche mit zehn Kamerateams aboslvieren und ihr Konterfei pausenlos auf Steuerzahlers Kosten in die Inseratenspalten rücken. Der Mann aus Kroatisch-Minihof muss sich nicht inszenieren. Wenn alle in Zeltweg sind, muss er nicht auf noch hin.
Wie gesagt, das ist sympathisch und beispielgebend: Nächste Budgetrede - Willi Molterer fährt in den Kosovo. Nächstes Kanzlerfest - Gusi fastet im Waldviertel. Nächste Kärntner Landtagswahl - Jörgi ist schon weg! Und überhaupt: Stell Dir vor, es ist Ministerrat und keiner geht hin. Weitermachen!

12.7.07

Fischer, Eurofighter, Speck & Dalai Lama


Was hat der Eurofighter mit dem Dalai Lama zu tun? Beiden zeigt Heinz Fischer die kalte Schulter. Ersteres ist ja noch zum verstehen. So eine Fliegerlandung ist halt doch recht fad, der Radau von den Triebwerken, extra nach Zeltweg runter, die vielen Baustellen auf der A2 und dann noch die schlechte Nachred beim Dichand … das wollte sich der oberste Militär-Chefe dann doch nicht antun.

Beim Dalai Lama, der im September für ein paar Tage in Melk gastiert, sieht die Sache schon anders aus. Den lustigen Tenzin Gyatso, der da immer so viel lachen tut, den mögen die Leute, der tut niemand was. „Treffen geht leider nicht, der Präsident kann da nicht, weil er ganz viele andere Termine hat”, heißt es zur großen Überraschung es auf der Hofburg.

Für NGOs ein gefundenes Fressen - der Fischer ist ein Feigling, der will sich die guten Freunde aus China nicht vergrämen.

Humbug. Unser Staatsoberhaupt geht Konflikten nicht aus dem Weg, der stellt sich auch heiklen Terminen. Da braucht man nur sein Besuchsprogramm der letzten Wochen angucken. Gerade vor ein paar Tagen rauschte er nach Tirol. Ein Blitzbesuch beim Speck Fabrikanten Handl war angesagt. Da fährt nicht jeder hin. Das hat Zund. Das ist fast schon wie ein Staatsbesuch in Teheran. Noch viel krasser. Am 21. Juni tauchte er plötzlich im Postzentrum Wien Floridsdorf auf … wer tut das schon? Mit Feigheit hat das wohl nix zu tun. Das wird auch der Dalai Lama verstehen.

10.7.07

Neustart

Die Regierungsklausur in Eisenstadt hat einen Neustart der Großen Koalition gebracht - genauso wie es Vizekanzler Wilhelm Molterer angekündigt hatte. Und zwar startete die Koalition nach Eisenstadt nicht wie zur Frühjahrsklausur in Linz mit der Eisenbahn, wobei die Dienstautos leer hinterher fuhren, sondern gleich in den Dienstautos. Auf die leer hinterher fahrende Eisenbahn verzichtete die Koalition - ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Und noch dazu sparte die Regierung die teuren Eisenbahn-Tickets.
Das eingesparte Geld wird jetzt in Bildung und Forschung investiert. Ein Schritt in die richtige Richtung!

9.7.07

Auf Kaution

Hannes Kartnig wurde aus der U-Haft entlassen. Ein edler, bis dato anonymer Spender hat 1,2 Mille an Kaution für den Ex-Sturm Präsidenten gepeckt. Vielleicht steckt sein Trauzeuge Frank Stronach dahinter. Denkbar wäre auch Martin Schlaaf, der hat ja auch für den Helmut Elsner eine Million hingeblättert, für die es jetzt ja keine Verwendung mehr gibt. Generell tut sich in Österreich anscheinend so eine Art Kautions-Business auf, vergleichbar mit den USA. Wer sich’s leisten kann, geht bis zum Prozess an der frischen Luft spazieren. Arme Schlucker bleiben hingegen weiterhin „sitzen”.

6.7.07

Politburo History





Teil 1 der losen Serie Wahlkampf Geschenke aus längst vergangenen Tagen. Zum Start eine echte Rarität: eine Josef Taus Zündholzschachtel zur Nationalratswahl am 6. Mai 1979. Der damalige ÖVP Chefe musste nach dem Urnengang ja den Hut nehmen. Kreisky war nicht zu knacken. Die Streichhölzer waren also für den Hugo.

Das Ergebnis: SPÖ: 51 Prozent, (+ 0,6 %) ÖVP: 41,0 (-1 %), FPÖ: 6,1 Prozent (+ 0,7 %). Grüne gab’s ja damals noch keine.

5.7.07

Danke Putin

Puh. Das war knapp. Der olympische Kelch ist gerade mal an uns vorbei gegangen. Putin sei Dank. Der patriotische Supergau bleibt uns 2014 also erspart. Der Trachtenjanker Aufmarsch von Gusenbauer, Klammer und Burgstaller in Guatemala City war ja zum gruseln und ließ schon Böses befürchten. Bleibt die EM im nächsten Jahr. Das wird aber nicht so dramatisch. Die „Mir san Mir” Euphorie ist nach drei Spielen vorbei. Und so lange hält man das schon aus.

4.7.07

Guatemala gut!

Schon auffällig. Kaum ist Alfred Gusenbauer in Guatemala City, rennt das Koalitionswerkel daheim wie geschmiert: Einigung über das Abwürgen der U-Ausschüsse, Einigung über die Marktordnung, Einigung über das Beamtendienstrecht, Einigung über die Nichteinigung auf eine Ortstafelregelung. - Na bitte, es geht ja. Mehr Mut zu Auslandsreisen, Herr Bundeskanzler!

3.7.07

Sommerharmonie

Was uns natürlich auch im Politburo das Leben in den bevorstehenden Wochen der Hitze leichter machen wird, bei Rot und Schwarz ist ungeahnte neue Harmonie ausgebrochen, also können wir uns auch ein bissl zurücklehnen. Funktioniert wie bei einem Pawlowschen Hund: Gibt den Schwarzen ein bissl Geld für die Bauern, indem du der Agrarmarktordnung zustimmst, und sie nehmen dir die Sache mit den Eurofightern nicht mehr krumm. Dann machen wir noch schnell die Geschichte mit den Banken zu, haben eh beide Butter am Kopf, und schon sind wir ferienreif.

(L)Eidgenossen

Politburo weilt für ein paar Tage in der Schweiz auf Sommerfrische. Ein schönes Land, sehr exotisch, sehr fremd. Eitle Wonne ist da aber auch nicht immer alles. Hie und da werden auch die Eidgenossen von großen Sorgen geplagt. Derzeit macht die Armee Zores. Seit immer und ewig haben die Schweizer Soldaten, auch die Reservisten, ihr Sturmgewehr samt Munition im Kleiderschrank daheim. Eine gescheite Idee, man weiß ja nie – kommt der Feind, ist man so schneller bei der Sache – weil von der Almhütte bis zur Kaserne braucht es ja seine Zeit. Blöd nur, dass ab und an so einem Soldaten die hohen Berge auf den Kopf fallen. Im Blutrausch wird da schon mal das halbe Kuhdorf ausgerottet. Das macht kein gutes Bild in der Welt, von wegen friedliebender Schweiz und so. Da hat die eine Hälfte Schweiz natürlich gesagt, so geht das nicht mehr weiter, die Pixn muss jetzt weg. Die andere Hälfte Schweiz hat da aber gleich abgewunken, weil der Feind tut ja nicht schlafen …… . Also Pattstellung. Nach ein paar Jahren nachdenken steht jetzt aber eine salomonische Lösung an: Sturmgewehr daheim ist weiter OK, aber und jetzt kommt’s, Munition gibt es dafür keine mehr.

2.7.07

Im Dschungel

Alfred Gusenbauer ist nach Guatemala abgerauscht. Im Trachtenjanker macht er sich für Olympia 2014 in Salzburg stark. Wie man so hört, redet er sich im "mittelamerikanisches Dschungelland" (Copyright BZÖ) den Mund fusselig. Hat Gusi vor der Wahl versprochen, dass er die Spiele nach Österreich holen wird? Tja liebe Salzburger, das wird dann halt eher nix werden mit der großen Sportwelt………